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Donnerstag, 13. März 2025

Spruchverfahren zum Squeeze-out bei der KUKA Aktiengesellschaft nunmehr vor dem Bayerischen Obersten Landesgericht

von Rechtsanwalt Martin Arendts, M.B.L.-HSG

In dem Spruchverfahren zu dem Squeeze-out der Minderheitsaktionäre des führenden Robotikunternehmens KUKA Aktiengesellschaft hatte das LG München I mit Beschluss vom 25. November 2024 die Spruchanträge zurückgewiesen. Zahlreiche Antragsteller haben gegen diese erstinstanzliche Entscheidung Beschwerden eingelegt. Diesen hat das Landgericht mit Beschluss vom 19. Februar 2025 nicht abgeholfen und die Sache dem Bayerischen Obersten Landesgericht vorgelegt.

Der Zeitplan des "Bayerischen Obersten" sieht wie folgt aus: Die Beschwerden können bis zum 6. Juni 2025 (ggf. ergänzend) begründet werden. Die Antragsgegnerin/Beschwerdegegnerin kann bis zum 8. September 2025 erwidern. Sodann kann der gemeinsame Vertreter bis zum 8. Dezember 2025 Stellung nehmen.  

BayObLG, Az. 101 W 26/24 e
LG München I, Beschluss vom 25. November 2024, Az. 5 HK O 13305/22 e
Coriolix Capital GmbH u.a. ./. Guangdong Midea Electric Co., Ltd.
104 Antragsteller
gemeinsame Vertreterin: Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt, München
Verfahrensbevollmächtigte der Antragsgegnerin:
Rechtsanwälte Hengeler Mueller, 40231 Düsseldorf

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